Bundespräsident bittet um ein Wunder

Der Bundespräsident hat eine wichtige Rede gehalten. Er hat darin alles benannt, was im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise von Bedeutung ist. Aber zu spät – zu spät für die Politik und zu spät für die Gesellschaft.

»Unsere Aufnahmekapazität ist begrenzt, auch wenn noch nicht ausgehandelt ist, wo diese Grenzen liegen. Aus all dem folgt für mich: Wir brauchen gründliche Analysen und eine breite gesellschaftliche Debatte darüber, wie wir eine humane Aufnahmepolitik und eine gesellschaftliche Aufnahmebereitschaft auch in Zukunft sichern können. […] In dieser Situation habe ich eine dringende Bitte: dass sich die Besorgten und die Begeisterten nicht gegenseitig denunzieren und bekämpfen, sondern sich im konstruktiven Dialog begegnen.«

Wann hätte es in den letzten vier Jahrzehnten in Deutschland je einen solchen Dialog gegeben? Wie soll der aussehen, wie funktionieren? Gewiss nicht per facebook-post bei „Hart aber Fair“. Weder die Erfahrungen noch das Handwerkszeug sind vorhanden. Gewiss, wir haben einen Jürgen Habermas, den Mitbegründer der Diskursethik, und in seinem Gefolge tausende ausgebildeter Philosophen und Soziologen, die theoretisch wüssten, wie es geht. Aber in praxi? Für einen gesamtgesellschaftlichen Dialog wären ja nicht einmal begriffliche Voraussetzungen geschaffen, denn selbst über so substanzielle Termini wie Toleranz oder Kompromiss herrscht keinerlei Klarheit, wie die diffusen Debatten der letzten Monate zeigen. Die mit der Hinwendung zum Neoliberalismus vollzogene Abkehr des Staates vom ethisch-moralischen Diskurs hat unwiederbringlich verlorengehen lassen, was jetzt als Grundlage eines konstruktiven Dialogs nötig wäre. Denn ohne ein gemeinsames Werteverständnis kann man sich weder auf den Verhandlungsrahmen noch auf die Ziele eines solchen Dialogs verständigen.

Die Wiederbelebung der Wertedebatte würde vermutlich ebenso lange dauern wie ihr Niedergang. Insofern fürchte ich, dass dieser Appell des Bundespräsidenten der Bitte um ein Wunder gleichkommt.

 

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

w

Verbinde mit %s