Schlagwort-Archive: Demokratie

Widerstand gegen wen?

(zuerst erschienen auf der Freitag)

Es ist recht still geworden in der Freitags-Community. Das sapere aude! weicht jetzt häufiger dem quo vadis? – und das ist beileibe keine rhetorische Frage, die üblicherweise gestellt wird, wenn man die Antwort zu kennen glaubt – nein, man kennt sie nicht, man weiß nicht, wohin die Reise gehen soll.

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Bundespräsident bittet um ein Wunder

Der Bundespräsident hat eine wichtige Rede gehalten. Er hat darin alles benannt, was im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise von Bedeutung ist. Aber zu spät – zu spät für die Politik und zu spät für die Gesellschaft.

»Unsere Aufnahmekapazität ist begrenzt, auch wenn noch nicht ausgehandelt ist, wo diese Grenzen liegen. Aus all dem folgt für mich: Wir brauchen gründliche Analysen und eine breite gesellschaftliche Debatte darüber, wie wir eine humane Aufnahmepolitik und eine gesellschaftliche Aufnahmebereitschaft auch in Zukunft sichern können. […] In dieser Situation habe ich eine dringende Bitte: dass sich die Besorgten und die Begeisterten nicht gegenseitig denunzieren und bekämpfen, sondern sich im konstruktiven Dialog begegnen.«

Wann hätte es in den letzten vier Jahrzehnten in Deutschland je einen solchen Dialog gegeben? Wie soll der aussehen, wie funktionieren? Gewiss nicht per facebook-post bei „Hart aber Fair“. Weder die Erfahrungen noch das Handwerkszeug sind vorhanden. Gewiss, wir haben einen Jürgen Habermas, den Mitbegründer der Diskursethik, und in seinem Gefolge tausende ausgebildeter Philosophen und Soziologen, die theoretisch wüssten, wie es geht. Aber in praxi? Für einen gesamtgesellschaftlichen Dialog wären ja nicht einmal begriffliche Voraussetzungen geschaffen, denn selbst über so substanzielle Termini wie Toleranz oder Kompromiss herrscht keinerlei Klarheit, wie die diffusen Debatten der letzten Monate zeigen. Die mit der Hinwendung zum Neoliberalismus vollzogene Abkehr des Staates vom ethisch-moralischen Diskurs hat unwiederbringlich verlorengehen lassen, was jetzt als Grundlage eines konstruktiven Dialogs nötig wäre. Denn ohne ein gemeinsames Werteverständnis kann man sich weder auf den Verhandlungsrahmen noch auf die Ziele eines solchen Dialogs verständigen.

Die Wiederbelebung der Wertedebatte würde vermutlich ebenso lange dauern wie ihr Niedergang. Insofern fürchte ich, dass dieser Appell des Bundespräsidenten der Bitte um ein Wunder gleichkommt.

 

Freude, schnöder Götzen Funkeln. Klassiker-Stimmen zur Europawahl

Sorgenwolken ziehen auf am politischen Horizont Europas. Es geht um die Wahlbeteiligung bei der Europawahl, die seit 1979 konstant gesunken ist und nun droht, gegen Null zu driften. Höchste Zeit, nach Integrationsfiguren zu suchen, die bereit sind, für ihre Ideale in den Wahlkampf zu ziehen. – Klaus Fürst reist zur Buchmesse nach Leipzig und hat dort Gelegenheit, mit einigen glühenden Europäern zu sprechen.

Ich schlendere durch die Gänge der Ausstellung und sehe mich nach prominenten Autoren um, die ich für meine Pläne gewinnen kann.

Aber da ist ja Friedrich Schiller!
Herr Schiller, seit Sie die Hymne für Europa schrieben, hat sich viel ereignet. Sicher sind Sie glücklich, dass der Traum von einem geeinten Kontinent in greifbare Nähe gerückt ist.

So lange aber der oberste Grundsatz der Staaten von einem empörenden Egoismus zeugt, und solange die Tendenz der Staatsbürger nur auf das physische Wohlsein beschränkt ist, so lange, fürchte ich, wird die politische Regeneration, die man so nahe glaubte, nichts als ein schöner philosophischer Traum bleiben. Freude, schnöder Götzen Funkeln. Klassiker-Stimmen zur Europawahl weiterlesen

„Ende oder Wende“ – neu betrachtet

Erhard Eppler über die Machbarkeit des Notwendigen

In die erste Hälfte der siebziger Jahre fällt eine historische Zäsur, deren Tiefe erst in einigem Abstand sichtbar werden wird. Die Menschheit ist auf Grenzen gestoßen, von denen sie zumindest in den zwei Jahrhunderten zuvor nichts wusste oder wissen wollte.

Mit diesen Worten beginnt das vor vierzig Jahren erschienene Buch „Ende oder Wende. Von der Machbarkeit des Notwendigen“ von Erhard Eppler.[1] „Ende oder Wende“ – neu betrachtet weiterlesen

Aufklärungsexport – FREIHEIT, gleichheit, brüderlichkeit?

Die jüngsten Bürgerproteste pro und contra PEGIDA, die Auseinandersetzung mit Terror, religiösem Fanatismus und Intoleranz, haben in den letzten Monaten den Ruf nach einer neuen, einer globalen Aufklärung vielstimmig werden lassen. Zwei Fragen treten dabei zutage: haben wir die Ideen der alten Aufklärung überhaupt verwirklicht und, wenn ja, können wir sie in andere Teile der Welt exportieren?

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